Europa im Vordergrund

Was ist Volt?

• Eine europäische Bewegung in 31 Ländern
• TODO: Hier anzahl an parteien einfügen
• Europaweit eine große Anzahl an Gewählten auf regionaler Ebene: https://www.volteuropa.org/delegates
• Damian Boselager als Mitglied des Europäischen Parlaments
• In Bulgarien 1 Mitglied im Parlament und in den Niederlanden 2 Mitglieder
• Volt wurde zur Zeit des Brexit gegründet

Wofür steht Volt im Allgemeinen?

Die 5+1 Themen

1. Ein intelligenter Staat
   Bildung und Digitalisierung sind Schlüsselelemente des 21. Jahrhunderts.
2. Wirtschaftliche Renaissance
   Eine innovative Wirtschaft ist der Motor für den Fortschritt der Gesellschaft.
3. Soziale Gleichberechtigung
   Niemand sollte zurückgelassen werden - ungeachtet von Geschlecht, Einkommen, Religion oder Herkunft.

Wofür steht Volt im Allgemeinen?

Die 5+1 Themen

4. Für globalen Ausgleich
   Europa muss seiner Verantwortung in der Welt zur Sicherung unserer gemeinsamen Zukunft gerecht werden.
5. Politisch aktive Bürgerschaft
   Die europäischen Bürger*innen müssen dazu in der Lage sein, fundierte politische Entscheidungen zu treffen, selbstständig über Wahlen hinaus Einfluss auf die Politik zu nehmen und ihre demokratischen Rechte auszuüben.

Wofür steht Volt im Allgemeinen?

Die 5+1 Themen

6. EU Reform
   Wir lieben die EU - das heißt aber nicht, dass es keinen Raum für Verbesserungen gibt.

Wichtige Themen für Volt

• Korruptionsbekämpfung durch hohe Strafen und digitale Tools vor allem in den westlichen Balkanstaaten
• Gute Gesundheitsversorgung durch Abschaffung der ökonomischen Fehlanreize, Doppelstrukturen, und fehlende digitale Transformation
• Moderne Infrastruktur, moderne Schulen und Schulsystem, Digitalisierung und funktionierende Wirtschaft

Positionspapier: Nukleare Teilhabe

• Nukleares abrüsten durch multilaterale Abrüstungsgespräche
• Bis dahin notwendig, auch Sicherheit durch nukleare Abschreckung
• Durch wachsende Unsicherheit bekennt sich Volt zur nuklearen Teilhabe
• Auf Basis der französischen Atomwaffen einen nuklearen europäischen Schutzschirm aufbauen (auch außerhalb von Frankreich)
• Klarstellung des Beistandsartikels von Frankreich bzgl. Nuklearwaffen

Positionspapier: Ehegattensplitting abschaffen

• Volt beführwortet Ehe, unterstützt Förderung bei z.B. Erbschaft und Rechtswesen
• Förderung von Familien unabhängig vom Familienstand -> Direkt beim Kind ansetzen
• Ehegattensplitting fördert Einverdiener-Ehe und benachteiligt andere Modelle, weniger verdienende Person und nicht verheiratete
• Ehegattensplitting führt zu Förderung des Gender Pay Gaps

Positionspapier: Wehrfähige EU

• 2%-Ziel für EU-kompatible Vollaustattung der Bundeswehr
• Effizientere Beschaffungsprozesse und weniger Verschwendung
• Modernere Ausrüstung
• Kompatibilität in der Ausrüstung mit europäischen Streitkräften
• Anstreben einer europäischen Armee

Positionspapier: Magnetschwebebahn

• Als Ergänzung zur normalen Bahn, vor allem im Güterverkehr.
• Best Practices aus Shanghai, Tokyo-Nagoya, Peking
• Förderung besorgen und Tauglichkeit aktiv testen (Demonstrationsstrecke)
• Erweiterung der Demonstrationsstrecke auf ein Europäisches Netz unter Einbindung der Flughäfen

Wie handelt Volt?

• Evidenzbasierte Entscheidungen treffen und sich an Best Practices aus anderen Ländern zu orientieren
• Gleichberechtigend, Inklusiv, Selbst- und Mitbestimmungsfördernd
• Nachhaltig und natürliche Ressourcen schützend
• Kommunikativ und Diskurssuchend
• Gegen Rechts- und Linksextremismus, sowie gegen Antisemitismus und Diskriminierung

Danke für eure Aufmerksamheit 😊